Rechtsprechung
| VG Koblenz, 21.07.2020 - 1 L 496/20.KO |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Justiz Rheinland-Pfalz
Waschanlage im Landkreis Altenkirchen darf vorerst wieder betrieben werden
Kurzfassungen/Presse (2)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Waschanlage im Landkreis Altenkirchen darf vorerst wieder betrieben werden
- datev.de (Kurzinformation)
Waschanlage darf vorerst wieder betrieben werden
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OVG Niedersachsen, 16.06.2014 - 1 ME 70/14
Legalisierungswirkung einer Baugenehmigung bei Abweichungen des errichteten …
Auszug aus VG Koblenz, 21.07.2020 - 1 L 496/20
Ist dies der Fall, ist für das errichtete Gebäude ein selbstständiges Genehmigungsverfahren durchzuführen (vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 16. Juni 2014 - 1 ME 70/14 -, NVwZ-RR 2014, 802, 803; OVG NRW, Beschluss vom 13. Dezember 2012 - 2 B 1250/12 -, NVwZ-RR 2013, 500, 501). - BVerfG, 11.06.2008 - 2 BvR 2062/07
Barschel-Buch darf vorerst nicht veröffentlicht werden
Auszug aus VG Koblenz, 21.07.2020 - 1 L 496/20
Mündet die summarische Prüfung in einer Situation des non liquet, lässt sich also eine Offensichtlichkeitsbeurteilung hinsichtlich der Erfolgsaussichten des Hauptsacherechtsbehelfs nicht treffen, kommt es entscheidend auf eine Abwägung zwischen den widerstreitenden Interessen im Hinblick auf die Folgen eines sofortigen Vollzugs an (…vgl. Puttler, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 80 Rn. 156 ff. m.w.N.; BVerfG, Kammerbeschluss vom 11. Juni 2018 - 2 BvR 2062/07 -, Rn. 14). - OVG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2012 - 2 B 1250/12
Widerruf einer Baugenehmigung bei Erteilung der Genehmigung mit einem …
Auszug aus VG Koblenz, 21.07.2020 - 1 L 496/20
Ist dies der Fall, ist für das errichtete Gebäude ein selbstständiges Genehmigungsverfahren durchzuführen (vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 16. Juni 2014 - 1 ME 70/14 -, NVwZ-RR 2014, 802, 803; OVG NRW, Beschluss vom 13. Dezember 2012 - 2 B 1250/12 -, NVwZ-RR 2013, 500, 501). - OVG Rheinland-Pfalz, 05.07.2006 - 8 B 10574/06
Sofortige Vollziehung einer Nutzungsuntersagung bzgl eines Tiergeheges
Auszug aus VG Koblenz, 21.07.2020 - 1 L 496/20
Die sofortige Vollziehung einer rechtmäßigen Nutzungsuntersagung liegt regelmäßig im öffentlichen Interesse, weil sie dazu dient, demjenigen ungerechtfertigte Vorteile gegenüber dem rechtstreuen Bürger zu entziehen, der ohne vorherige Einholung der erforderlichen Genehmigung mit der Nutzung beginnt und damit die vorgeschriebene Kontrolle der Bauaufsicht unterläuft (vgl. OVG RP, Beschluss vom 5. Juli 2006 - 8 B 10574/06.OVG -, juris, Rnrn. 7 und 13).